Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Shop Allgate GmbH

1. Geltungsbereich
   

   1.1 Die Firma Allgate GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ralf Schmid, mit Sitz Am Flughafen 35 in 87766 Memmingerberg, Deutschland, führt Bestellungen, welche über die Website der Firma Allgate GmbH (im Folgenden „Allgate“) aufgegeben werden, auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus.

   1.2 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese ergänzende Regelungen erkennt Allgate nicht an, es sei denn, sie werden zuvor ausdrücklich und schriftlich durch Allgate bestätigt.
2. Vertragsschluss
   

   2.1 Die Online-Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags für die bestellten Waren zu den jeweils im Internet genannten Preisen.

   2.2 Nach Eingang der Bestellung wird Allgate eine Zugangsbestätigung per E-Mail senden. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahmeerklärung von Allgate dar. Als Annahme gilt die Rechnungsstellung oder die Lieferung der Ware durch Allgate.
3. Liefergegenstand und Lieferbedingungen
   

   3.1 Angebote von Allgate sind freibleibend. Technische Änderungen sowie unwesentliche Abweichungen und Änderungen in Form, Farbe, Material und Gewicht o. Ä. bleiben im Rahmen des Zumutbaren und technisch Erforderlichem vorbehalten.

   3.2 Allgate hat verbindliche Verträge mit Zulieferern geschlossen. Sofern Allgate von ihren Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird und Allgate dieses nicht zu vertreten hat, sind sowohl Allgate, als auch der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Nicht rechtzeitig im Sinne dieser Vorschrift bedeutet, dass ein Verzug des Zulieferers gegenüber Allgate um mehr als sechs Wochen vorliegt.

   3.3 Allgate wird im Fall der nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung den Kunden unverzüglich hierüber informieren. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden im Falle der Nichtbelieferung umgehend erstattet.

   3.4 Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, jedoch ausschließlich innerhalb Deutschlands. Änderungen der Lieferadresse sind Allgate durch den Kunden rechtzeitig vorher mitzuteilen. Etwaig durch eine Änderung der Lieferadresse oder vereinbarte Auslandsbelieferungen entstehende zusätzliche Kosten hat der Kunde gemäß den Mitteilungen von Allgate zu tragen.

   3.5 Lieferungen werden nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises zzgl. Versandkostenpauschale ausgeführt. Teillieferungen sind zulässig, wenn diese für den Kunden zumutbar sind.
4. Rücktrittsrecht
   

   Allgate kann vom Vertrag zurücktreten, soweit in Folge einer Nichtbelieferung durch den Zulieferer eine Vertragserfüllung innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht möglich ist. Ein Schadensersatzanspruch entsteht dem Kunden hierdurch nicht.
5. Preise, Kosten, Zahlungsbedingungen
   

   5.1 Alle Preise sind in EURO und einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.

   5.2 Die angegebenen Preisen verstehen sich zuzüglich der jeweils ausgewiesenen
   Versandkostenpauschale. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

   5.3 Für die Bezahlung sind die im Online Shop angegebenen Zahlungsoptionen zugelassen.

   5.4 Kosten, welche die Zahlstelle von Allgate belasten, sind durch den Kunden zu erstatten.
6. Haftung
   

   6.1 Soweit im Folgenden nichts Abweichendes geregelt ist, haftet Allgate gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

   6.2 Im Falle von grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung von Allgate auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Bei einfach fahrlässigen Verletzungen nicht wesentlicher Vertragspflichten ist eine Haftung ausgeschlossen.

   6.3 Vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für die Haftung wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder aufgrund der Übernahme einer Garantie.

   6.4 Soweit nichts Abweichendes zwischen den Parteien vereinbart worden ist, übernimmt Allgate keine Garantie für die Beschaffenheit der Sache, oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält.

   6.5 Soweit eine Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Allgate.
7. Jugendschutz
   

   7.1 Allgate will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Personen eingehen. Der Kunde erklärt mit seiner Bestellung, dass er volljährig ist und sicherstellen wird, dass er oder eine andere volljährige Person die Lieferung entgegennehmen wird.

   7.2 Sollte ein Dritter Ansprüche gegenüber Allgate geltend machen, da der Kunde diese Bestimmung zum Jugendschutz nicht eingehalten hat, so stellt der Kunde Allgate von diesen Ansprüchen frei.
8. Eigentumsvorbehalt
   

   Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Versandkostenpauschale bleibt die Ware im Eigentum von Allgate. Dies gilt auch solange der Kunde noch eine Rückbelastung von Zahlungen bewirken kann.
9. Datenschutz
   

   Mit Aufgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass Allgate die mitgeteilten personenbezogenen Daten speichern und zum Zwecke der Ausführung des bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeiten bzw. nutzen darf. Soweit erforderlich ist eine Weitergabe an Erfüllungsgehilfen im Rahmen der Auftragsdurchführung gestattet. Eine darüber hinausgehende Weitergabe an Dritte außerhalb der Zweckbestimmung erfolgt nicht, soweit nicht eine weitergehende Zustimmung des Kunden vorliegt.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltung
    

    Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
    

    11.1 Für die Geschäftsbeziehung gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    11.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung das für den Sitz der Allgate GmbH zuständige Gericht.
    Allgate GmbH
    Am Flughafen 35
    D-87766 Memmingerberg
    Tel.: +49 8331 984200271
    HRB 13085
    Steuernummer: 138/121/50/868
    USt.-Identifikationsnummer: DE-814847165
    Verantwortlich für den Inhalt gem. § 10 Abs. 3 MDStV: Ralf Schmid